Allgemeine Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen der

Firma Alternative-Industry GmbH für Dienstleistungen

 

I. Geltungsbereich/Vertragschluss

Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt.
Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

II. Preise

1.        Unsere im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 6 Wochen nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer.

2.        Die erbrachten Leistungen werden nach geleisteten Stunden abgerechnet. Für Verbrauchsmaterialien behält sich die Firma Alternative Industry GmbH vor, diese separat mit dem Auftraggeber, nach Verbrauch abzurechnen. Die Nutzung von Maschinen ist im vereinbarten Stundensatz enthalten. Mehrarbeiten, die durch Gegebenheiten oder auf Wunsch des Auftraggebers notwendig werden, müssen wir nach Materialaufwand und Arbeitszeit abrechnen. 

III. Zahlungen

1.        Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.

2.        Nach Auftragserteilung können wir eine angemessene Vorauszahlung i.H.v. mindestens 50 % des Auftragswertes verlangen.

3.        Ist die Erfüllung unseres Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragschluss bekannt gewordenen wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so können wir vollständige Vorauszahlung verlangen, noch nicht geleistete Leistungen stoppen, sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn sich der Auftraggeber mit der Bezahlung anderer Aufträge von uns in Verzug befindet.

4.        Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen, der gemäß dem Diskontsatzüberleitungsgesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

IV. Verzögerungen

1.              Geraten wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist, mit Eigenverschulden des Auftragnehmers kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.

2.              Die Firma Alternative Industry GmbH ist stets bemüht, angenommene Aufträge frist- und termingerecht abzuschließen. Sie ist nicht haftbar für Ereignisse, welche durch höhere Gewalt und Zufälligkeiten anderer Art wie, Aussperrung und Streik, zustande kommen. Die Kündigung des Vertrages ist erst dann berechtigt, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Frist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der Störung möglich. Unsere Haftung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

V. Beanstandungen, Gewährleistungen

1.        Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der geleisteten Leistungen, sowie anfallende Nacharbeiten in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Fertigungsprüfung des Auftraggebers oder sonstigen Freigabeerklärungen auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst nach der Prüfung entstanden sind oder erkannt werden konnten.

2.        Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Leistungsabschluss zulässig. Versteckte Mängel, die bei der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.

3.        Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Minderung oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.

4.        Mängel eines Teils der gelieferten Ware und/oder erbrachten Leistung berechtigen nicht zur Beanstandung des gesamten Auftrages, es sei denn, dass die mangelfreie Teillieferung/-leistung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

5.        Bei Fertigung grober Materialien können geringfügige Abweichungen von Skizzen und/oder Vorlagen nicht beanstandet werden.

6.        Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Zulieferungen durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht durch uns.

7.        Mehr- oder Minderleistungen bis zu 5 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird das gelieferte Menge und die erbrachte Leistung.

VI. Haftung

1.        Wir haften nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind, sowohl bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichtungen wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet.

2.        Wenn wir Schadensersatzansprüche nicht anerkennen, muss der Auftraggeber binnen drei Monate ein Beweissicherungsverfahren einleiten oder Klage erheben; sonst können die Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden.

VII. Periodische Arbeiten

Verträge über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten können nur mit einer Frist von sechs Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

VIII. Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber stellt uns von Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

1.        Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Duisburg HRB 7780/Amtsgericht Duisburg, wenn der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist.

2.        Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

Allgemeine Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen der

Firma Alternative-Industry GmbH

 

I. Geltungsbereich/Vertragschluss
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

II. Preise

1.        Unsere im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 6 Wochen nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer und gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto und sonstige Versandkosten nicht ein.

2.        Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Fertigungsstillstandes werden berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Prototypen, die der Auftraggeber trotz nur geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt.

3.        Skizzen, Entwürfe, Prototypen, Korrekturen, Änderungen angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet. Gleiches gilt für Datenübertragungen.

III. Zahlungen

1.        Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.

2.        Nach Auftragserteilung können wir eine angemessene Vorauszahlung i.H.v. mindestens 50 % des Auftragswertes verlangen.

3.        Ist die Erfüllung unseres Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragschluss bekannt gewordenen wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so können wir vollständige Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten, sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn sich der Auftraggeber mit der Bezahlung anderer Lieferungen von uns in Verzug befindet.

4.        Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen, der gemäß dem Diskontsatzüberleitungsgesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

IV. Lieferung

1.              Bei Versand der Ware geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. Das gleiche gilt bei einer Selbstabholung des Auftraggebers.

2.              Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3.         Geraten wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist, mit Eigenverschulden des Auftragnehmers kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.

4.              Betriebsstörungen – sowohl bei uns, als auch bei einem Zulieferer – insbesondere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der Betriebsstörung möglich. Unsere Haftung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

5.              Im kaufmännischen Verkehr steht uns an dem vom Auftraggeber angelieferten Materialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB zu, bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung.

V. Eigentumsvorbehalt

1.        Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

2.        Die nachfolgende Regelung gilt nur im kaufmännischen Verkehr: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen gegen den Auftraggeber unser Eigentum. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hiermit an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Spätestens bei Verzug ist der Auftraggeber verpflichtet, uns den Schuldner der abgetretenen Forderung zu benennen.

3.        Bei Be- und Verarbeitung durch uns sind wir als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behalten in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen; auch bei Ausgangsstoffen, die schon in unserem Eigentum standen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, sind wir auf einen Miteigentumsanteil in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.

VI. Beanstandungen, Gewährleistungen

1.        Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Fertigungsprüfung, Produktprüfung des Auftraggebers oder sonstigen Freigabeerklärungen auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst nach der Prüfung entstanden sind oder erkannt werden konnten.

2.        Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die bei der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.

3.        Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet; und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Minderung oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.

4.        Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die mangelfreie Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

5.        Bei Fertigung grober Materialien können geringfügige Abweichungen von Skizzen und/oder Vorlagen nicht beanstandet werden.

6.        Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Zulieferungen durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht durch uns.

7.        Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

VII. Haftung

1.        Wir haften nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind, sowohl bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet.

2.        Wenn wir Schadensersatzansprüche nicht anerkennen, muss der Auftraggeber binnen drei Monate ein Beweissicherungsverfahren einleiten oder Klage erheben; sonst können die Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden.

VIII. Periodische Arbeiten

Verträge über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten können nur mit einer Frist von sechs Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

IX. Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere  Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber stellt uns von Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

1.        Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Duisburg HRB 7780/Amtsgericht Duisburg, wenn der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist.

 

2.        Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Hier finden Sie uns

Alternative Industry GmbH

Geschäftsführer: Lutz Krüger
Vohwinkelstr. 107
47137 Duisburg

Telefon-Nr.: 02855 / 96 96 430  

Fax-Nr.:        02855 / 96 96 439

Mobil:         +49 171 / 28 70 780

 

E-Mail: info(at.Zeichen)alternative-industry.de

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